Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
itakka
Bernhard Moser
Josef Speckbacherstr. 10a
6112 Wattens
in der Folge kurz als itakka bezeichnet
I. Geltung
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen
ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen; entgegenstehende
oder von
unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen
wir
nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als
Zustimmung
zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Diese
Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle
weiteren
Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.
Die AGB in der vorliegenden Fassung sind auch
Grundlage für alle künftigen Kaufverträge zw. den Geschäftspartnern. Sollten
einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften
(insbesondere den Bestimmungen des KSchG) ganz oder teilweise unwirksam sein, so
bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert in Kraft.Der
Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst und
Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache abgewickelt.
II. Vertragsabschluss
Aufträge müssen schriftlich erteilt
werden. Mündliche Vereinbarungen, die nicht schriftlich bestätigt werden, binden
den Auftragnehmer nicht. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, das
jeweilige Leistungsangebot inhaltlich jederzeit zu verändern. Alle Angebote (in
Prospekten, Katalogen, Preislisten, Websites usw.) sind freibleibend und als
Einladung an den Kunden zu verstehen, selbst ein Angebot zu legen. Der Vertrag
kommt durch Annahme der Bestellung durch den Auftragnehmer zustande, und zwar
entweder durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax oder
E-Mail innerhalb von 14 Tagen oder unmittelbar durch Absendung der bestellten
Ware.
III. Preis
Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt
ist, inklusive Umsatzsteuer und ab Werk exklusive aller mit dem Versand
entstehenden Spesen zu verstehen. Sollten sich die Lohnkosten aufgrund
kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder innerbetrieblicher
Abschlüsse oder sollten sich andere, für die Kalkulation relevante Kostenstellen
oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene für Materialien,
Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung etc. verändern, so sind wir
berechtigt, die Preise entsprechend zu erhöhen oder zu ermäßigen. Bei
Verbrauchergeschäften gilt Pkt. III. nicht. Gültig sind ausschließlich die
Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, Irrtümer und Druckfehler ausgenommen.
Sollten im Zuge des Versandes Export- oder
Importabgaben fällig werden, gehen diese zu Lasten des Bestellers. Die Preise
für die angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten keine Kosten, die von
Dritten verrechnet werden. Die Versandkosten trägt der Besteller. Die Kosten
sind unter Versandkosten einzusehen.
IV.Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen
Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind unsere Forderungen Zug um Zug gegen
Übergabe der Ware bar zu bezahlen. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten
Vereinbarung. Im Falle des Zahlungsverzuges, auch mit Teilzahlungen, treten auch
allfällige Skontovereinbarungen außer Kraft. Zahlungen des Kunden gelten erst
mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet.
Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Ersatz
des tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu
begehren. Unser Unternehmen ist berechtigt im Fall des Zahlungsverzuges des
Kunden, ab dem Tag der übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.
V. Vertragsrücktritt und Rücksendungen
Bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen, wie insbesonders
Konkurs des Kunden oder Konkursabweisung mangels Vermögens, sowie bei
Zahlungsverzug des Kunden sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern
er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall des
Rücktrittes haben wir bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen Schadenersatz
von mindestens 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich
entstandenen Schadens zu begehren. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von
allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und
berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und
Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer
angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde - ohne dazu
berechtigt zu sein - vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so
haben wir die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der
Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde
verpflichtet, nach unserer Wahl einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von
15% des Bruttorechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu
bezahlen.
Va. Widerufs- und Rücktrittsrecht
(1) Die Bedinungen für Verbraucher dazu finden Sie seperat in unseren Bedingungen bzgl. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
(4) Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei:
- Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs,...), Software oder anderen Waren, die vom Besteller entsiegelt worden sind sowie bei Karten, bei Leistungen, die online übermittelt worden sind, bei Publikationen (im Versand oder per Download), bei Waren oder Dienstleistungen, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
(5) Für Infos, Datenauskünfte und Beschwerden mailto: shop@itakka.com
Bitte beachten Sie, dass bei Firmenbestellungen das Konsumentenschutzgesetz (KSchG)
keine Anwendung findet und hierbei keine Rücknahmepflicht durch uns besteht,
sondern ausschließlich für Privatkunden gilt!
Bei Bestellungen, welche Online getätigt werden, gilt die Bestellung bei
Abholung als Reservierung im Ladengeschäft. Der Kunde hat hierbei die
Möglichkeit, dass Gerät vor dem Kauf in Augenschein zu nehmen und kann sich vor
Ort entscheiden, ob er das Gerät gerne erwerben möchte.
Dies gilt als normaler Kauf im Ladengeschäft, wo das 7 Werktage Rücktrittsrecht
nach Fernabsatz nicht zu Anwendung kommt, da dies kein Fernabsatz ist und der
Kunde das Produkt vor dem Kauf vor Ort prüfen kann.
VI. Mahn- und Inkassospesen
Der Vertragspartner (Kunde) verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem
Gläubiger entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur
zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen, wobei er sich
im speziellen verpflichtet, maximal die Vergütungen des eingeschalteten
Inkassoinstitutes zu ersetzen, die sich aus der Verordnung über die
Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen ergeben. Sofern der
Gläubiger das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro
erfolgter Mahnung einen Betrag von € 10,90 sowie für die Evidenzhaltung des
Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von € 3,63 zu
bezahlen.
VII. Lieferung, Transport, Annahmeverzug
Der Kunde bzw. Empfänger hat die Pflicht, bei Annahme des Paketes die Lieferung
der Ware umgehend auf Beschädigungen, Vollständigkeit und einwandfreien Zustand
sowie Originallieferumfang laut Herstellerangaben zu überprüfen.
Beschädigungen bei der Lieferung durch den Transport sind umgehend und ohne
Verzug dem Transport- bzw. Paketdienst zu melden und zu reklamieren (schriftlich
auf Lieferpapieren o.ä.)! Reklamationen des Lieferumfangs sind sofort und ohne
Verzug an den Absender zu melden.
Beanstandungen von oben genannten Punkten müssen in einem Zeitraum von maxmimal
5 Werktagen erfolgen und können zu einem späteren Zeitpunkt nicht bearbeitet
werden und werden nicht mehr anerkannt.
Unsere Verkaufspreise beinhalten (sofern nicht anders vereinbart) keine Kosten für Zustellung, Montage oder
Aufstellung. Auf Wunsch werden jedoch diese Leistungen gegen gesonderte
Bezahlung von uns erbracht bzw. organisiert. Dabei werden für Transport bzw.
Zustellung die tatsächlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen
Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die am Auslieferungstag geltenden oder
üblichen Fracht- und Fuhrlöhne der gewählten Transportart in Rechnung gestellt.
Montagearbeiten werden nach Zeitaufwand berechnet, wobei ein branchenüblicher
Mannstundensatz als vereinbart gilt.
Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), sind wir
nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei uns
einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages
pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen, oder auf Kosten und Gefahr des
Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmanne einzulagern. Gleichzeitig sind wir
berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer
angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag
zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.
VIII. Lieferfrist
Zur Leistungsausführung sind wir erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all
seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist,
insbesondere alle technischen und vertraglichen Einzelheiten, Vorarbeiten und
Vorbereitungsmaßnahmen erfüllt hat.
Wir sind berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu einer
Woche zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde nach
Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
Bei Bestellungen mit der Zahlungsart Vorkassa behalten wir uns das Recht vor,
die Bestellung zu stornieren, sollten wir binnen 7 Werktagen keinen
Zahlungseingang verzeichnen bzw. auch keine Zahlungsbestätigung oder
Einzahlungsbeleg erhalten.
IX. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens.
X. Geringfügige Leistungsänderungen
Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, gelten geringfügige oder
sonstige für unsere Kunden zumutbare Änderungen unserer Leistungs- bzw.
Lieferverpflichtung vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die
Sache bedingte Abweichungen (zB bei Maßen, Farben, Holz- und Furnierbild,
Maserung und Struktur, etc.).
XI. Schadenersatz
Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit
ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei
Verbrauchergeschäften für Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen. Das
Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um
ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Handelt es sich
nicht um ein Verbrauchergeschäft, so beträgt die Verjährungsfrist von
Schadenersatzansprüchen drei Jahre ab Gefahrenübergang. Die in diesen
Geschäftsbedingungen enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über
Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder
anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.
Vor Anschluss oder Transport von EDV-technischen Produkten bzw. vor Installation
von Computerprogrammen ist der Kunde verpflichtet, den auf der Computeranlage
bereits bestehenden Datenbestand ausreichend zu sichern, andernfalls er für
verlorengegangene Daten sowie für alle damit zusammenhängenden Schäden die
Verantwortung zu tragen hat.
XII. Produkthaftung, Garantie
Regressforderungen im Sinne des Produkthaftungsgesetzes sind
ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler
in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden
ist.
Generell gelten im Garantiefall die Bedingungen des Herstellers, wobei zu beachten ist, dass wenn vom Hersteller nicht anders angegeben für den Kunden die sogenannte Bringpflicht besteht, d.h. wenn die Garantieabwicklung durch uns durchgeführt wird, dürfen keinerlei Transportspesen bis zu uns anfallen. Bitte beachten Sie, dass für die einwandfreie Garantieabwicklung das Gerät immer in Originalverpackung und inkl. sämtlichen Originalzubehörs (Beschreibungen, Kabel etc.) vom Kunden verpackt werden muss. Ansonsten kann es vorkommen, dass die Garantieabwicklung abgelehnt wird oder der entstandene Aufwand für evtl. Verpackungskosten dem Kunden in Rechnung gestellt wird.
XIII. Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung
Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur
vollständigen Bezahlung unser Eigentum. In der Geltendmachung des
Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser
ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, angefallene
Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die
Vorbehaltsware - insbesondere durch Pfändungen - verpflichtet sich der Kunde,
auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der
Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb
der Handel mit den von uns erworbenen Waren gehört, darf er bis zur
vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware
nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder
verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere
für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.
XIV. Forderungsabtretungen
Bei Lieferung unter Eigentumsvorbehalt tritt der Kunde uns schon jetzt seine
Forderungen gegenüber Dritten, soweit diese durch Veräußerung oder Verarbeitung
unserer Waren entstehen, bis zur endgültigen Bezahlung unserer Forderungen
zahlungshalber ab. Der Kunde hat uns auf Verlangen seine Abnehmer zu nennen und
diese rechtzeitig von der Zession zu verständigen. Die Zession ist in den
Geschäftsbüchern, insbesondere in der offenen Posten - Liste einzutragen und auf
Lieferscheinen, Fakturen etc. dem Abnehmer ersichtlich zu machen. Ist der Kunde
mit seinen Zahlungen uns gegenüber im Verzug, so sind die bei ihm eingehenden
Verkaufserlöse abzusondern und hat der Kunde diese nur in unserem Namen inne.
Allfällige Ansprüche gegen einen Versicherer sind in den Grenzen des
Versicherungsvertragsgesetz bereits jetzt an uns abgetreten.
Forderungen gegen uns dürfen ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht
abgetreten werden.
XV. Zurückbehaltung
Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, so ist der Kunde bei
gerechtfertigter Reklamation außer in den Fällen der Rückabwicklung nicht zur
Zurückhaltung des gesamten, sondern nur eines angemessenen Teiles des
Bruttorechnungsbetrages berechtigt.
XVI. Rechtswahl, Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird
ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die
Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit.
Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus
diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz unseres Unternehmens
sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.
XVII. Datenschutz, Adressenänderung, Urheberrecht und Website
Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen
personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns
automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden.
Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse
bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht
beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten
Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene
Adresse gesendet werden.Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster,
Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets unser geistiges Eigentum;
der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder
Verwertungsrechte.
Alle im Online-Shop enthaltenen Bilder sind Symbolbilder und müssen nicht
dem Originalabbild entsprechen! Diese dürfen nicht kopiert, bearbeitet oder
weiterverarbeitet werden!
Alle Logos sind Eigentum des jeweiligen Herstellers und urheberrechtlich
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